Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Die Oer Inneneinrichtungs- und Ladenbau GmbH verkauft Möbel und Einrichtungsgegenstände, die individuell geplant, gefertigt oder speziell für den jeweiligen Kunden bestellt werden. Dazu zählen insbesondere Möbel und Einrichtungsgegenstände, die nach Maß, Konfiguration, Material-, Farb- oder Designvorgaben des Kunden hergestellt oder bestellt werden.
Für diese individuell angefertigten Waren besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. Ein Umtausch oder eine Rückgabe dieser Waren ist ausgeschlossen.
Mit Abgabe der Bestellung bestätigt der Kunde ausdrücklich, dass es sich um eine individuell angefertigte oder speziell für ihn bestellte Ware handelt und dass für diese Ware kein Widerrufsrecht besteht.
Sofern im Einzelfall aus Kulanz oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen dennoch eine Rückgabe oder ein Umtausch zugelassen wird, trägt der Käufer die Kosten der Rücksendung. Auch Kosten eines Umtauschs, insbesondere Versand-, Transport- oder Verpackungskosten, gehen zu Lasten des Käufers. Eine Erstattung dieser Kosten erfolgt nicht.
Im Falle einer zulässigen Rückgabe oder eines zulässigen Umtauschs können Waren ausschließlich im originalverpackten, vollständigen, unbenutzten und unbeschädigten Zustand zurückgegeben werden. Unvollständige, beschädigte oder nicht originalverpackte Waren sind von der Rückgabe ausgeschlossen.